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K 86950, Collectie Stad Antwerpen, Erfgoedbibliotheek Hendrik Conscience
Title | EHC_K86950_4_2016_0294.tif |
Dating | 1916-07-08 |
Category | uit de bibliotheekcollecties van Erfgoedbibliotheek Hendrik Conscience |
Tags | opeising metaal koper tin oorlogsinspanning oorlogseconomie |
Asset identification [ID] | https://dams.antwerpen.be/asset/vVZrlUHSXo3N5H8HX6TyeiPN#id |
Full text | Verordnung, betreffend Verordening betreffend Arrete concernant § 1. Von der Verordnung betroffene Gegenstände. inde der nachstehend lenen Bestä nents vorhanc ernen Sämtliche am 1. August 1916 im Gebiet des General-Gouve aufgeführten Klassen in festem und flüssigem Zustand werden nach Massgabe der nachfolgenden Bestimmungen einer Meldepflicht unterworfen : A. Kupfer und Zinn in Erzen, als Rohmetalle, Halbfabrikate u. a. Klasse 1. Kupfer in Erzen, Neben- und Zwischenprodukten der Hüttenindustrie mit einem Metallgehalt von mindestens 2 %. » 2. Kupfer in chemischen Produkten (Kupfervitriol, Kupferkrätze). » 3. Kupfer, unverarbeitet, raffiniertes und unraffiniertes Rohkupfer jeder Art, auch Elektrolytkupfer. 4. Kupfer, vorgearbeitet, insbesondere geschmiedet, gewalzt, gezogen, gegossen, gepresst, gestanzt, gespritzt, geschnitten, gebohrt, gedreht, gehobelt, gefräst (auch alle Einzelteile, Reserve- oder Zubehörteile, die nicht zu gebräuchsfertigen Gegenständen und Apparaten zusammengesetzt sind). Hierzu gehören Röhren, nackte Drähte und Kabel, ausgenommen sind Drähte mit einem Durchmesser von weniger als o,5 mm, Seile und Gewebe, die aus solchen Drähten hergestellt sind, Bleche und Folien in einer Stärke von weniger als o,2 mm, Schrauben und Muttern mit einem Stückgewicht von weniger als 5 Gramm. » 5. Kupfer-Drähte und -Kabel von mindestens o,5 mm Durchmesser mit einer Umhüllung. Ausgenommen sind seidenumhüllte und mit Gummi isolierte Drähte. » 6. Kupfer-Abfälle und Altkupfer jeder Art, auch in abmontierten alten Maschinen und Apparaten und Teilen von solchen. » 7. Kupfer in Legierungen mit Zink, insbesondere Messing und Tombak, unverarbeitet in Barren, Platten und ähnlichen Formen und vorgearbeitet wie in Klasse 4. » 8. Kupfer in Legierungen mit Zinn, insbesondere Bronze und Rotguss, unverarbeitet und vorgearbeitet wie in Klasse 4. » 9. Kupfer in Legierungen mit Nickel, insbesondere Neusilber, Alpaka, Alfenid, unverarbeitet und vorge¬ arbeitet wie in Klasse 4. » 10. Kupfer in Legierungen mit anderen vorstehend nicht genannten Metallen, unverarbeitet und vorgearbeitet wie in Klasse » I1. Kupfer der Klassen 7 bis 10 als Altmaterial und Abfall jeder Art, auch in abmontierten alten Maschinen und Apparaten und Teilen von solchen. » 12. Zinn in Erzen, Neben- und Zwischenprodukten der Hüttenindustrie mit einem Metallgehalt von minde- stens 2% des Gesamtgewichts. ». 13. Zinn in chemischen Produkten (Zinnasche, Zinnsalze u. a.). » 14. Zinn als Straits-, Banka-, Penang- und Lammzinn. » 15. Zinn, vorgearbeiteit, wie in Klasse 4, insbesondere auch Röhren, unfertige Kapseln, Tuben und Geschirre. » 16. Zinn-Abfälle und Altzinn jeder Art. » 17. Zinn in Legierungen mit anderen, als den vorstehend genannten Metallen (Weissmetall, Lötzinn). » 18. Zinn in Folien (Stanniol). B. Kupfer und Zinn in Fertigfabrikaten für den Gewerbebetrieb. Klasse 19. Verlegte blanke Freileitungen, einschliesslich Fahrleitungen elektrischer Bahnen, freiliegende Schienen- verbinder aus Kupfer. » 20. Ober- und unterirdisch verlegte isolierte Leitungen mit Kupferleitern (Kabel) : a) oberirdisch verlegt, von mehr als 25 qmm Querschnitt des einzelnen Leiters, b) unterirdisch verlegt, von mehr als 50 qmm Querschnitt des einzelnen Leiters. » 21. Kupferne Sammelschienen und Anschlussleitungen von Schaltanlagen. » 22. Kupferne Feuerbüchsen. » 23. Verlegte kupferne Röhren von ;o mm und mehr als 10 mm äusserem Durchmesser. » 24. Trommeln aus Zinnlegierung in Gasmessern. C. Kupfer, Bronze, Messing und Zinn in Fertigfabrikaten für wirtschaftliche Betriebe u. a. Klasse 25. Geschirre und Wirtschaftsgeräte jeder Art für Küchen und Backstuben aus Kupfer, Bronze und Messing. 26. Waschkessel, Badewannen, Warmwasserbehälter in Kochmaschinen und Herden, Wasserkasten und Rohrleitungen aus Kupfer, Bronze und Messing. » 27. Zinnaufsätze und Zinnauflagen auf Schenktischen, verlegte Zinnröhren von 10 mm und mehr als 10 mm äusserem Durchmesser, wie z. B. Bierleitungen. Die Bestandsmeldung umfasst auch diejenigen der vorstehend unter A, B und C genannten Gegenstände aus Kupfer, Bronze, Messing und Zinn, die mit einem Ueberzug (Metall, Lack, Farbe und dergl.) versehen sind. Aus- genommen sind mit Kupfer, Messing und Zinn überzogene (z. B. galvanisch) und plattierte Gegenstände, die aus Eisen oder einem anderen Metall als den genannten Metallen hergestellt sind. Ferner sind ausgenommen mit Silber- -/ und Gold überzogene Gegenstände. § 2. Von der Verordnung betroffene Personen, Gesellschaften usw. Von dieser Verordnung werden betroffen : 1. bezüglich der im § 1 unter A und B genannten Klassen 1 bis 24 alle natürlichen oder juristischen Personen, Gesellschaften, Verbände oder Vereinigungen privatrechtlicher oder öffentlichrechtlicher Natur, in deren Betrieben die in den Klassen 1 bis 24 aufgeführten Gegenstände erzeugt oder verarbeitet oder verbraucht oder gebraucht werden, oder die solche Gegenstände aus Anlass ihres Handelsbetriebes oder sonst des Erwerbs wegen in Gewahrsam haben, soweit die Vorräte sich in ihrem Gewahrsam oder bei ihnen oder für sie unter Zollaufsicht befinden; 2. bezüglich der im § 1 unter C genannten Klassen 25 bis 27 : a) Unternehmungen zur Verpflegung oder Beherbergung fremder Personen, insbesondere Hotels, Gast- und Schank- wirtschaften, Speiseanstalten, Kaffeehaus-, Konditorei-, Bäckerei-, Fleischerei- und Küchenbetriebe, b) Badeanstalten, Strafanstalten, Arbeitshäuser, c) Fabriken, Geschäfte und Personen, welche die in den Klassen 25 bis 27 genannten Gegenstände, die zum Verkauf bestimmt sind, in Besitz oder Gewahrsam haben. Bei Vorräten der Klassen 1 bis 27, die in fremden Speichern, Lagerräumen und anderen Aufbewahrungsräumen hält, die Inhaber der lagern, sind, falls der Verfügungsberechtigte seine Vorräte nicht unter eigenem Verschluss betreffenden Aufbewahrungsräume zur Anzeige verpflichtet. Trommeln in Gasmessern sind von den Gasanstalten anzumelden. 3. Ausnahmen. Nicht zu melden sind a) die Vorräte einer Klasse, wenn ihr Gesamtgewicht die nachfolgende Menge der betreffenden Klasse nicht übersteigt : rgew icht, g Kupfer ei 19 bis 23 : 100 k. I und be bis I Bei Klasse I 20 » Zinngewicht, » » 12 » 18 » » 24 20 » Kupfergewicht, » 25 und 26 » 10 » Zinngewicht; „ » 29 b) Gegenstände, die künstlerischen, kunsthistorischen oder Altertumswert besitzen; paraten und Ersatz¬ gen Ap 1 zugehörig c) Kupfer usw. in elektrischen Maschinen, Umformern, Transformatoren und Nr. 188 — angemeldet sind. teilen, die gemäss Verordnung vom 6. März 1916 — Gesetz- und Verordnungsblatt § 4. Beständsmeldung. Die Bestände der im § 1 aufgeführten Klassen 1 bis 27 sind von den nach Massgabe des § 2 von der Verordnung Betroffenen bis zum 1. September 1916 auf besonderen Meldescheinen anzuzeigen, und zwar die Bestände der Klassen 1 bis 24 auf gelben, die der Klassen 25 bis 27 auf grünen Meldescheinen. Die Stellen, bei denen die ausgefüllten Meldescheine abgeliefert werden müssen, bestimmt der zuständige Kreischef (Kommandant, Abschnittskommandeur) im Anschluss an diese Verordnung durch besondere Bekanntmachung, in der auch anzugeben ist, wo die Meldescheine unentgeltlich zu haben sind. Massgebend für die Meldung ist der Bestand am 1. August 1916. Die Bestände sind nach ihrem Gewicht in Kilogramm anzugeben. Ist die Ermittlung des Gewichtes mit besonderen Schwierigkeiten verbunden, wie z. B. bei fest eingebauten Metallteilen, so genügt eine gewissenhafte Schätzung des Gewichtes oder die Bezeichnung des Gegenstandes nach Art und Abmessungen. § 5. Erhaltung und Verwendung der Gegenstände. Die im § 2 genannten Personen, Gesellschaften usw. sind für die Erhaltung und Sicherstellung der der Meldepflicht unterworfenen Gegenstände verantwortlich. Fertigfabrikate (Klasse 19 bis 27), die beim Inkrafttreten dieser Verordnung sich schon in Gebrauch befanden, dürfen bis auf weiteres zu ihrem bisherigen Zwecke weiter benutzt werden. Die der Meldepflicht unterworfenen Gegenstände dürfen nur an die Zentral-Einkaufsgesellschaft für Belgien m. b. H. in Brüssel oder deren Beauftragte verkauft werden. Im übrigen dürfen rechtsgeschäftliche Verfügungen darüber nur mit Zustimmung der Rohstoffverwaltungsstelle der Abteilung für Handel und Gewerbe (Brüssel, Kunstherlevinglaan 30, Avenue de la Renaissance 30) erfolgen. Jede Verwendung der bezeichneten Gegenstände, durch welche das darin enthaltene Metall beiseite geschafft wird, ist verboten. § 6. Strafbestimmungen. mit einer dieser Strafen wird bestraft : M. oder mit Geldstrafe bis zu 20 ooo Mit Gefängnis bis zu 5 Jahren und a) wer die vorgeschriebene Bestandsmeldung unterlässt oder wissentlich oder grob fahrlässig eine falsche oder unvollständige Meldung erstattet, b) wer entgegen den Vorschriften des § 5 die im § 1 genannten Gegenstände verkauft oder kauft oder andere rechts- geschäftliche Verfügungen über sie trifft, oder wer diese Gegenstände beiseite schafft, c) wer auf sonstige Weise dieser Verordnung zuwiderhandelt. Der Versuch ist strafbar. Abgesehen von der Bestrafung kann der Gegenstand, auf den sich die Zuwiderhandlung bezieht, eingezogen werden. Zuständig sind die deutschen Militärgerichte und Militärbehörden. Brüssel, den 8. Juli 1916. G. G. K. R. 2147/16. (Staatsdr. — Nr. 507.) Der Generalgeuverneur in Belgien, Freiherr voN BISSING, Generaloberst. § 1. Voorwerpen, die onder toepassing der Verordening vallen. nde klassen en die op I Augustus 1916 in tonderstaa nd behoorend tot eibaren toestai vasten en vloe Al de stapels in pa¬ volgende atstaf der hie rnav ten naar den maa zijn, moe gebied van het General-Gouvernement voorhande het lingen aangegeven worden : A. Koper en tin in ertsen, als ruw metaal, half afgewerkt, e. a. Klasse 1. Koper in ertsen, bij- en tusschenprodukten van de metaalindustrie, met ten minste 2 % metaalgehalte. 2. Koper in scheikundige voortbrengselen (kopervitriool, koperafschrapsel). » 3. Onbewerkt koper, allerhande geraffineerd en ongeraffineerd ruw koper, elektrolytkoper erbij begrepen. » 4. Bewerkt koper, inzonderheid gesmeed, geplet, getrokken, gegoten, geperst, uitgesneden, gespoten, gesneden, geboord, gedraaid, geschaafd, gevijld koper (evenals alle afzonderlijke deelen, reserve- of onderdeelen, die niet tot voorwerpen en toestellen, gereed voor het gebruik, in elkaar gezet zijn). Daartoe behooren pijpen, bloote draden en kabels. Uitgezonderd zijn draden, waarvan de middellijn minder dan o,5 mm. bedraagt, touwen en weefsels uit zulke draden vervaardigd, blik en foelie, waarvan de dikte minder dan o,2 mm. bedraagt, alsook schroeven en moeren, die minder dan 5 gram per stuk wegen. 5. Koperdraad en koperen kabels met ten minste 5mm middellijn, van een omwoeling voorzien. Uitgezonderd zijn met zijde onwoelde en met elastiek geisoleerde draden. 6. Allerhande koperafval en oud koper, ook in uiteengenomen oude machienen en toestellen en deelen daarvan. » 7. Koper in legeeringen met zink, inzonderheid geelkoper en tombak, onbewerkt in staven, platen en derge- lijke vormen, alsook bewerkt als bij de 4 klasse. » 8. Koper in legeeringen met tin, inzonderheid brons en pinsbek, onbewerkt en bewerkt als bij de 4° klasse. » 9. Koper in legeeringen met nikkel, inzonderheid nieuwzilver, alpaka, alfenide, onbewerkt en bewerkt als bij de 4° klasse. » 10. Koper in legeeringen met andere hierboven niet genoemde metalen, onbewerkt en bewerkt als bij de 4. klasse. » 11. Koper der klassen van 7 tot 10 als allerhande oud materiaal en afval, ook in uiteengenomen oude machienen en toestellen en deelen daarvan. » 12. Tin in ertsen, bij- en tusschenprodukten der metaalindustrie met ten minste 2 % van het algeheel. gewicht metaalgehalte. » 13. Tin in scheikundige voortbrengselen (tinasch, tinzouten, e. a.). 14. Tin als Straits-, Banka-, Penang- en Lammtin. » 15. Tin bewerkt als bij de 4° klasse, inzonderheid ook pijpen, onafgewerkte kokers, buizen en keukengerei (vaatwerk). » 16. Allerhande tinafval en oudtin. » 17. Tin in legeeringen met andere dan de hierboven opgesomde metalen (witmetaal, soldeertin). » 18. Tinfoelie (stagniool). B. Koper en tin in afgewerkte fabrikaten ten dienste van de nijverheid. Klasse 19. Geplaatste afgezonderde blanke leidingen, koperen geleidingen der elektrische spoorwegen en trams en onoverdekte spoorstaafverbindingen erbij begrepen. » 20. Boven- en ondergrondsch geplaatste, geisoleerde leidingen met koperen geleiders (kabels) : à) bovengrondsch geplaatst, wanneer afzonderlijke geleiders meer dan 25 mm? doorsnede hebhen, b) ondergrondsch geplaatst, wanneer afzonderlijke geleiders meer dan 50 mm? doorsnede hebben. » 21. Koperen banden en aansluitingsleidingen van schakeltoestellen. » 22. Koperen fornuizen. » 23. Geplaatste koperen pijpen van 1o mm. en meer dan 10 mm. buitendoorsnede. » 24. Trommels uit legeeringen met tin in gasmeters. C. Koper, brons, geelkoper en tin van afgewerkte fabrikaten voor huishoudelijke doeleinden, e. a. Klasse 25. Allerhande koperen, bronzen en geelkoperen keukengerei (vaatwerk) en huishoudelijke voorwerpen voor! C. Cuivre, bronze, laiton et étain dans les produits finis servant aux entreprises keukens en bakkerijen. » 26. Koperen, bronzen en geelkoperen waschketels, badkuipen, warmwaterhouders van kookmachienen en van haarden, waterbakken en pijpleidingen. » 27. Tinnen opzetstukken en bedekkingen op toonbanken, geplaatste tinnen pijpen van 1o mm. en meer dan 10 mm. buitendoorsnede, zooals b. v. bierdarmen. De aangifte der stapels geldt ook voor deze der hierboven onder A, B en C opgesomde koperen, bronzen, geel- koperen en tinnen voorwerpen, die van een overtreksel (metaal, lak, verf en dergel.) voorzien zijn. Uitgezonderd ziju iet koper, geelkeper en tin (b. v. galvanisch) overtrokken en geplatteerde voorwerpen, die van ijzer of van een ander dan genoemde metalen zijn vervaardigd. Zijn eveneens uitgezonderd met zilver en goud overtrokken voorwerpen. § 2. Personen, vennootschappen, enz., die onder toepassing dezer Verordening vallen. Vallen onder toepassing dezer Verordening : 1. wat betreft de in § 1 onder A en B genoemde klassen 1 tot en met 24, alle natuurlijke en rechtspersonen, vennootschappen, lichamen of vereenigingen van privaatrechtelijke of openbaarrechtelijke natuur, in wier bedrijven de bij de klassen 1 tot en met 24 opgesomde voorwerpen voortgebracht of bewerkt, verbruikt of gebruikt worden, of die zulke voorwerpen wegens hun handelsbedrijf of anderszins uit winstbejag in bewaring hebben, zoover de stapels onder hun bewaring staan of zich bij hen of voor hen onder toltoezicht bevinden; 2. wat betreft de in § 1 onder C genoemde klassen 25 tot en met 27 : a) ondernemingen ter verpleging of herberging van vreemde personen, inzonderheid hotels, herbergen en slijterijen, spijshuizen, koffiehuis-, pasteibakkerij-, bakkerij-, vleeschhouwerij- en keukeninrichtingen, b) badhuizen, strafinrichtingen (strafkolonies, enz.), werkhuizen (verbeterhuizen, enz.), c) fabrieken, handelshuizen en privaatpersonen, die de bij de klassen 25 tot en met 27 opgesomde voorwerpen, welke bestemd zijn tot den verkoop, in bezit of bewaring hebben. Voor stapels vermeld bij de klassen 1 tot en met 27 die op vreemde zolders, in pakhuizen en andere bergplaatsen liggen, zijn de bezitters der betreffende bewaarplaatsen verplicht aangifte te doen, bijaldien hij die gerechtigd is er over te beschikken, zijn stapels niet zelf onder slot houdt. De gasfabrieken moeten de trommels van de gasmeters aangeven. 3. Uitzonderingen. Moeten niet aangegeven worden : a) de stapels eener klasse, wanneer hun gezamenlijk gewicht de onderstaande hoeveelheid der betreffende klassestocks d'une même classe dont le poids total ne dépasse pas les quantités suivantes: niet te boven gaat : Bij klasse 1 tot 11 en bij 19 tot 23 ) » 12 » 18 » » 24 » » 25 en 26 » » 27 100 kg kopergewicht, 20 » tingewicht, 20 » kopergewicht, 10 » tingewicht; b) voorwerpen, die van uit éen artistiek, kunsthistorisch of oudheidkundig oogpunt waarde bezitten; bestellen en wissel- daarbij behoorende to nen c) koper, enz. van elektrische machienen, vervormers, transformatore stukken, die overeenkomstig de Verordening van 6 Maart 1916 (Wet- en Verordeningsblad Nr. 188) aangegeven zijn. § 4. Stapelaangifte. De stapels der onder § 1 vermelde klassen 1 tot en met 27 moeten door hen, die onder toepassing vallen van § 2 dezer Verordening, ten laatste den 1° September 1916 op bijzondere lijsten aangegeven worden, te weten : de stapels der klassen 1 tot en met 24 op gele, die der klassen 25 tot en met 27 op groene lijsten van aangifte. De bevoegde « Kreischef » (Kommandant, Abschnittskommandeur) bepaalt in aansluiting aan deze Verordening bij wege van een bijzondere bekendmaking, op welke kantoren de ingevulde lijsten van aangifte af te leveren, en waar deze lijsten kosteloos te verkrijgen zijn. Tot maatstaf voor de aangifte dient de stapel, zooals deze op I Augustus 1916 is. zondere in het gev et bij wicht me De stapels moeten in kilogram aangegeven worden. Gaat het vaststellen va moeilijkheden gepaard, zooals b. v. voor ingemetselde metalen deelen, dan volstaat een gewetensvolle schatting van het gewicht of de aanduiding van het voorwerp naar aard en afmetingen. § 5. Goede bewaring en gebruik der voorwerpen. De personen, vennootschappen, enz., genoemd in § 2, zijn verantwoordelijk voor de goede bewaring en voor het ter beschikking houden van de voorwerpen, die onder de verplichte aangifte vallen. Afgewerkte fabrikaten (klasse 19 tot en met 27), die bij het van kracht worden dezer Verordening reeds in gebruik waren, mogen ook voorloopig met dezelfde bestemming als tevoren in gebruik blijven. Voorwerpen, die onder de verplichte aangifte verkocht worden. Voor het overige mag er alleen rechtzakelijk over beschikt worden met toelating van het kantoor1 objets qui en fait disparaître le métal contenu. voor grondstoffenbeheer bij de afdeeling voor Handel en Nijverheid (Rohstoffverwaltungsstelle der Abteilung für Handel und Gewerbe), Kunstherlevingslaan, 30. Elk gebruik der aangeduide voorwerpen, ten gevolge waarvan het daarin bevatte metaal wordt verwijderd, is verboden. § 6. Strafbepalingen. Wordt met ten hoogste 5 jaar gevangenis en met ten höogste 20 ooo Mark boete of met een dezer straffen gestraft : a) wie verzuimt de voorgeschreven stapelaangifte te doen, of wetens en willens of uit grove nalatigheid een valsche of onvolledige aangifte doet, b) wie in strijd met de voorschriften van § 5 de in § 1 opgesomde voorwerpen verkoopt of koopt of er anders recht- zakelijk over beschikt, of wie deze voorwerpen verwijdert, c) wie op eenige andere wijze deze Verordening overtreedt. De poging tot overtreding is strafbaar. verklaard worden. beurd Buiten de straf kan het voorwerp, waarop de overtreding betrekking heeft, ver Bevoegd tot oordeelvellen zijn de Duitsche krijgsrechtbanken en krijgsoverheden. Brussel, den 87 Juli 1916. § 1er. Objets auxquels s'applique le présent arrêté. se trouvant à la date du asses suivantes et dans uide, désignés à l'état solide ou liq Tous les stocks, 1e août 1916 dans le territoire du Gouvernement Général, doivent être déclarés conformément aux dispositions suivantes : A. Cuivre et étain (minerais, métaux bruts, produits mi-ouvrés, etc.). Classe 1. Cuivre dans les minerais, sous-produits et produits intermédiaires de l’industrie métallurgique, d’une teneur en métal de 2 % au moins. » 2. Cuivre dans les produits chimiques (sulfate de cuivre, crasses de cuivre). » 3. Cuivre non ouvré, cuivre brut (raffiné et non raffiné) de tout genre, y compris le cuivre électrolyte. » 4. Cuivre mi-ouvré, notamment forgé, laminé, tiré, fondu, pressé, estampé, lancé, coupé, foré, tourné, raboté, fraisé (y compris toutes les pièces et les accessoires qui ne sont pas montés de façon à former des objets et appareils prêts à servir). Appartiennent à cette classe les tuyaux, les fils et câbles nus. N’en font pas partie les fils de moins de o,5 mm de diamètre, les cordes et tissus fabriqués avec de tels fils, les tôles et feuilles de moins de o,2 mm d’épaisseur, les vis et écrous pesant moins de 5 grammes par pièce. » 5. Fils et câbles de cuivre, isolés, ayant au moins o.5 mm de diamètre, non compris les fils avec isolation de soie ou de caoutchouc. » 6. Déchets de cuivre et vieux cuivre de tout genre, y compris les pièces des vieilles machines démontées, des vieux appareils démontés et des parties de ces machines et appareils. » 7. Cuivre dans les alliages de cuivre et de zinc, notamment le laiton et le tombac, non ouvré, lingots, plaques ou autres formes de même genre et mi-ouvré de la manière désignée à la 4e classe. » 8. Cuivre dans les alliages de cuivre et d’étain, notamment bronze, non ouvré et mi-ouvré de la manière désignée à la 4° classe. » 9. Cuivre dans les alliages de cuivre et de nickel, notamment argent neuf, alpaca, alfenide non ouvré et mi¬ ouvré de la manière désignée à la 4' classe. » 10. Cuivre dans les alliages de cuivre avec d’autres métaux non cités ci-dessus, non ouvré et mi-ouvré de la manière désignée à la 4e classe. » 11. Cuivre des classes 7 à 1o se trouvant dans les vieilles machines et déchets de tout genre, y compris le cuivre des vieilles machines démontées, des vieux appareils démontés et des parties de ces machines et appareils. » 12. Etain dans les minerais, sous-produits et produits intermédiaires de l’industrie métallurgique, d’une teneur en métal d'au moins 2 % du poids total. » 13. Etain dans les produits chimiques (cendres d’étain, sels d’étain, etc.). » 14. Etain : Straits, Banka et Penang, étain dit «Lammzinn». » 15. Etain mi-ouvré de la manière désignée à la 4° classe, notamment tuyaux, capsules non finies, tubes, vaisselle. » 16. Déchets d'étain et vieil étain de toute sorte. » 17. Etain dans les alliages d’étain avec d’autres métaux non cités ci-dessus (métal blanc, étain à souder). » 18. Etain en feuilles. B. Cuivre et étain dans les produits finis servant à l'industrie. ques, les lectrig trolleys de chemins de fer et tramway ils de les fi S, y comp nues Lignes aérienne Classe 19 connections de rails, en cuivre, placés à découvert. » 20. Lignes aériennes et souterraines, se composant de fils de cuivre isolés : a) lignes aériennes de plus de 25 m/m2 de section par conducteur; ar condu ction cteur. b) lignes souterraines (câbles armés et non armés) de plus de 50 m/m2 de se » 21. Barres collectrices des tableaux de distribution électrique, ainsi que les conducteurs de raccordement y appartenant. 22. Boites à feu en cuivre. ctérieur. ayant au moins 1o mm de diamètre ex en cuivre, placés Tuyaux » 23. compteurs à gaz. abours en alliage d'étain des » 24. destinées à nourrir ou à loger le public et aux entreprises similaires. Classe 25. Vaisselle, ustensiles de ménage de tout genre (pour cuisines et fournils) en cuivre, bronze ou laiton. » 26. Chaudières à lessiver, baignoires, réservoirs à eau chaude des fourneaux et des cuisinières, réservoirs à eau, y compris la tuyauterie en cuivre, bronze ou laiton. » 27. Garniture et plaques d’étain des buffets de cafés, etc., tuyaux en étain, d’au moins 10 mm de diamètre extérieur, par exemple tuyaux à bière. La déclaration doit porter également sur les objets désignés sous A, B et C (en cuivre, bronze, laiton et étain) qui sont recouverts d’une couche d’un autre métal, de vernis, de couleur, etc. Elle ne porte pas sur les objets de fer ou d’un autre métal non visé par le présent arrêté, qui sont recouverts d’une couche (par exemple galvanisés) ou d’une plaque de cuivre, de laiton ou d’étain. Elle ne porte pas non plus sur les objets argentés ou dorés. § 2. Personnes, sociétés, etc. auxquelles s’applique le présent arrêté. Les personnes, sociétés etc. auxquelles s’applique le présent arrêté sont : 1. En ce qui concerne les classes I à 24, désignées au § 1e sous A et B : toutes les personnes physiques ou civiles, les sociétés, associations, corporations ou groupements de droit privé ou public, qui, dans leurs exploitations, produisent, travaillent, consomment ou utilisent les objets visés par lesdites classes, ou qui détiennent ces objets, soit par suite de l’exercice de leur commerce, soit en vue de réaliser un bénéfice quelconque, à la condition que les stocks en question soient détenus par ces personnes, ou bien placés, chez elles ou ailleurs mais pour leur compte, sous le contrôle de la douane. 2. En ce qui concerne les classes 25 à 27 désignées au § 1e sous C : de boissons, a) les entreprises s'occupant de nourrir ou de loger le public, notamment les hôtels, restaurants, débits cafés, pâtisseries, boulangeries, boucheries, entreprises des traiteurs et autres de même genre, b) les bains publics, prisons, pénitenciers, ouvroirs, c) les fabriques, maisons de commerce et personnes qui possèdent ou détiennent les objets visés par les classes 25 à 27 et destinés à la vente. Les stocks visés par les classes I à 27 et se trouvant dans des magasins, dépôts et autres lieux de conservation onne a yant le droit de locaux, si la pers appartenant à autrui doivent être déclarés par les propriétaires desdits disposer de ces stocks ne les détient pas sous clef. L'étain des compteurs à gaz doit être déelaré par les usines à gaz. § 3. Exceptions. Ne doivent pas être déclarés : 100 kg de cuivre (poids du cuivre seul), Pour chacune des classes 1 à 11 et 19 à 23 20 » d’étain (poids de l’étain seul), » » 12 » 18 » 24 20 » de cuivre (poids du cuivre seul), 25 et 26 5 10 » d’étain (poids de l'étain seul) ; » la classe omme ant soit co l'art) storique (au point de vue de tiquité ; „ soi tistig valeur soit ar jets ayant une b) les c) le cuivre, etc. des machines, commutatrices, transformateurs et appareils électriques ainsi que de leurs pièces de rechange, qui ont été déclarés conformément à l’arrêté du 6 mars 1916 (Bulletin officiel des lois et arrêtés, n° 188). § 4. Déclaration des stocks. Les personnes visées par le § 2 de l’arrêté doivent, jusqu’au 1“ septembre 1916, déclarer, à l’aide des bulletins spéciaux de déclaration, les stocks des classes 1 à 27 désignées au § re; les déclarations des stocks des classes I à 24 se feront à l’aide de bulletins jaunes, celles des classes 25 à 27 à l’aide de bulletins verts. Le chef d’arrondissement compétent (Kreischef, Kommandant, Abschnittskommandeur) fera savoir à quel bureau les bulletins de déclaration, dument remplis, devront être remis et, à cette fin, comme suite au présent arrêté, il fera paraître un avis spécial indiquant, en outre, où les intéressés pourront se procurer gratuitement les bulletins à remplir. La déclaration portera sur les stocks existant à la date du 1° août 1916. Les stocks doivent être déclarés en kg. S’il est très difficile de déterminer le poids (par exemple, s’il s’agit de parties métalliques maçonnées ou encastrées), il suffira d’évaluer consciencieusement ce poids ou d’indiquer le genre et les dimensions de l'objet. § 5. Conservation et utilisation des objets. Les personnes, sociétés, etc. visées par le § 2 sont responsables de la bonne conservation des objets à déclarer. Jusqu’à nouvel ordre, les produits finis (classes 19 à 27) qui sont déjà en usage à la date de l’entrée en vigueur du présent arrêté pourront être encore utilisés dans le même but. Les objets à déclarer ne peuvent être vendus qu’à la « Zentral-Einkaufsgesellschaft für Belgien m. b. H.» à Bruxelles ou à ses mandataires. En outre, toute disposition juridique sur lesdits objets est soumise à l’autorisation du Bureau des matières premières de la Section du commerce et de l’industrie (Rohstoffverwaltungsstelle der vallen, mogen alleen aan de «Zentral-Einkaufsgesellschaft für Belgien m. b. H.» te Brussel of aan haar lasthebberAbteilung für Handel und Gewerbe), avenue de la Renaissance, 30, à Bruxelles. Est interdit tout emploi desdits Der Generalgouverneur in Belgien, Freiherr voN BISSING, Generaloberst. § 6. Dispositions pénales. Sera puni soit d'une peine d’emprisonnement de 5 ans au plus et d’une amende pouvant atteindre 20 ooo marcs soit d’une de ces deux peines à l’exclusion de l’autre : a) quiconque aura omis de déclarer ses stocks de la manière prescrite ou, soit sciemment, soit par grave négligence, aura fait une déclaration fausse ou incomplète, b) quiconque, contrairement aux prescriptions du § 5, vend ou achète les objets énumérés au § 1“, prend d’autres raire à l'app lication cache en vue de les sousti dispositions juridiques quelconques concernant lesdits objets ou les du présent arrêté, c) quiconque, d’une manière quelconque, aura enfreint le présent arrêté. Toute tentative d’infraction est punissable. Indépendamment des peines précitées, on pourra prononcer la confiscation de l’objet auquel l’infraction se rapporte. Les tribunaux et autorités militaires allemands ont compétence pour juger les infractions au présent arrêté. Bruxelles, le 8 juillet 1916. Der Generalgouverneur in Belgien, Freiherr voN BISSING, Generaloberst. |
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Creation date in Dams | 2016-07-29 15:13:20 |
Last modification | 2022-09-15 12:45:46 |
Info |
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Acknowledgements | K 86950, Collectie Stad Antwerpen, Erfgoedbibliotheek Hendrik Conscience |
Source listing | [Verzameling van Belgische en Duitsche oorlogsplakkaten, 1914-1918], K 86950, Collectie Stad Antwerpen, Erfgoedbibliotheek Hendrik Conscience |